Bündnis90/Die Grünen – Verbot von Beliebten Einfamilienhäusern

Bündnis90/Die Grünen möchten wieder Mals in das Privatleben der Bürger eingreifen. Sie möchten den Bürgern den Menschen und Familien das Wohnen in Einfamilienhäusern verbieten.

In Hamburg Nord ist das Bauen von Einfamilienhäusern schon untersagt, in zukünftigen Bebauungsplänen sollen keine Flächen mehr für neue Einfamilienhäuser ausgewiesen werden. Dies ist wahrscheinlich nur ein Test und soll dann Bundesweit ausgeweitet werden. Bei seinem Amtsantritt im Februar 2020 erklärter der Grünen-Politiker Michael Werner-Boelz, Leiter des Bezirks Hamburg-Nord, keine neues Einfamilienhaus mehr in seinem Bezirk zulassen zu wollen.

Dieses versprechen hat er bis heute (2021) wahrgemacht. Eine Bundesweite Aufregung über das verhalten der Bündnis90/Die Grünen gab es nicht. Dabei wollen immer mehr Politiker der Partei den Neubau von Einfamilienhäusern unterbinden. Dazu zählen der Wohnungspolitiker der Grünen Chris Kühn (Thüringer Landeschef) sowie Fraktionschef Anton Hofreiter. Aus den Reihen der CDU gab es Kritik:

„Anton Hofreiter zeigt wieder einmal exemplarisch für die Grünen deren gestörtes Verhältnis zum Eigentum und der Lebensrealität im ländlichen Raum.“

Von Privateigentum habe die „politische Linke noch nie etwas gehalten“.

Weiter Kritiken kommen vom Eigentümerverband Haus & Grund und Felix Pakleppa vom Zentralverband Deutsches Baugewerbe:

Eigentümerverband Haus & Grund

„Reine Ideologie, hat nichts mit Umweltschutz zu tun“, schimpft Verbandschef Kai Warnecke

Felix Pakleppa vom Zentralverband Deutsches Baugewerbe

„Wer heute neu baut, baut ohnehin nachhaltig: Eigenheimbauer planen und bauen nach hohen Standards in Sachen Energieeffizienz und nutzen neueste und nachhaltige Verfahren.“

 

Gründe für das Verbot

Aus den reihen von Bündnis90/Die Grünen kommen folgende Gründe für das Verbot.

“Einparteienhäuser verbrauchen viel Fläche, viele Baustoffe, viel Energie, sie sorgen für Zersiedelung und damit auch für noch mehr Verkehr“, so Hofreiter im „Spiegel”

In Städten gebe es zudem „gigantische Wohnungsnot“, in anderen Regionen rausche der Wert von Häusern „in den Keller“

Dabei schrecken Bündnis90/Die Grünen vor Enteignungen nicht zurück.

“Im Notfall müssten Gemeinden daher auch enteignen können.”

 

Meinung von DDM

Eine Partei sollte nach Möglichkeit den willen Ihrer Basis (Ihrer Mitglieder) wiedergeben und nach außen vertreten, dabei sollte nicht allein der Willen und Meinung der Parteispitze zählen.

Einfamilienhäuser sind ein Teil des Kapitals der Bürger und Menschen in Bürgern in Deutschland. Sie zählen vor allem zu einer Alter vorsorge, die man wieder verkaufen kann um seine Rente zu verbessern (auch mit Lebenslangen Wohnrecht im Haus), oder man lebt im haus selbe rund spart sich die Miete.

Die Nachhaltigkeit sowie die Kosten für den Bau wurden in den letzten Jahren von der Politik / Regierung auch in die Höhe getrieben. Unter anderen mit Wärmedämmung (was wichtig ist) – wo man aber nicht nachgedacht hat wie die Wärmedämmung hergestellt wird und wie Sie später entsorgt werden wird. Eine Weitere Idee sind Solardächer, Verbot von Holzoffenkaminen, Einbau von besseren Thermen (Verbot von Öl und Gasthermen) usw.

Natürlich muss man als Leiter des Bezirksamtes auch darauf achten, das möglichst viele Menschen, die eine Wohnung, Haus etc. suchen auch eine Bekommen. Dabei muss man aber auch auf die Mieten achten, das die noch für Normalbürger bezahlbar Bleiben, was in vielen Städten Hamburg, Berlin, München usw. schon meistens am oberen Limit liegt. Es gibt auch andere Möglichkeiten, statt einem Strikten Verbot. Dazu zählen unter anderem das nachverdichten oder das Fördern von Mehrfamilienhäusern für Großfamilien (Familie und Großeltern).

Die Politik hat bei dem Ausweisen von Bauland sowie den Kosten für das Bauen geschlafen. Wenn man sich in andere Länder umschaut gibt es viel mehr Wohneigentum und viel weniger die Miete zahlen als in Deutschland. Dies wird von der Politik nicht gefördert, viel eher noch betraft mit Doppel und dreifach Besteuerung. (Grunderwerbssteuer und Grundsteuer als Beispiel).

Ein Direktes Verbot durch die nicht Auszeichnung von Baugrundstücken für Einfamilienhäuser muss sehr gut überlegt sein. Es sollte auch sehr gut begründet und nachvollziehbar für jeden sein. Einfache Floskeln sollte man da lieber sein lassen. Die Menschen haben es auch satt immer bevormundet zu werden und z.B. jetzt von Bündnis90/Die Grünen in das Privatleben eingreifen zu lassen. Der Regierung sowie den Parteien sollte es nicht angehen wie eine Familie leben möchte (Haus im grünen oder Wohnung in der Staat).

 

Einführung einer Direkten Demokratie

Deutschland Deine Meinung würde es auch Begrüßen von sich die Partei Bündnis90/Die Grünen für die Einführung der Direkten Demokratie auf allen Ebenen einsetzt (Bundes-, Landes- und Kommunaler Ebene). Die Direkte Demokratie wird auch schon im Grundgesetz 20 Abs 2. Erwähnt:

“Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.”

Sie wird in Wahlen und Abstimmungen ausgeübt, daher sind Volksentscheide ein Demokratisches Mittel. Das Volk, die Bürger können durch Volksentscheide Entscheidungen von Parteien oder der Regierung Rückgängig machen und Eigene Entscheidungen mit einbringen. Volksentscheide sind daher für Parteien und der Regierung nicht interessant, da sie damit selber an ihrer macht rütteln würden.

 

 

Quellen:

  1. WELT – PAYWAL
  2. BILD
  3. Sat 1 Regional

Video Beitrag von Carolon Matthie

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